Volltextveröffentlichungen (5)

• Bundesverfassungsgericht

  Erfolglose Verfassungsbeschwerde gegen die Untersuchungshaft im Zusammenhang mit sogenannten "Maskendeals"

• rechtsprechung-im-internet.de

  Nichtannahmebeschluss mit Tenorbegründung: Parallelentscheidung

• Wolters Kluwer

  Form und Frist der Verfassungsbeschwerde

• rewis.io

  Nichtannahmebeschluss mit Tenorbegründung: Parallelentscheidung

• datenbank.nwb.de

  Nichtannahmebeschluss mit Tenorbegründung: Parallelentscheidung

Kurzfassungen/Presse (5)

• Bundesverfassungsgericht (Pressemitteilung)

  Erfolglose Verfassungsbeschwerden gegen die Untersuchungshaft im Zusammenhang mit sogenannten Maskendeals

• Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

  Die Aufarbeitung der Corona-"Maskendeals" - und die Untersuchungshaft

• lto.de (Kurzinformation)

  Untersuchungshaft in bayerischer Maskenaffäre: Verfassungsbeschwerde gegen Haftbefehle unzulässig

• tp-presseagentur.de (Kurzinformation)

  Erfolglose Verfassungsbeschwerden gegen die Untersuchungshaft im Zusammenhang mit sogenannten Maskendeals

• kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

  Verfassungsbeschwerden gegen die Untersuchungshaft im Zusammenhang mit sogenannten „Maskendeals“ erfolglos - Verfassungsbeschwerden entsprechen nicht den gesetzlichen Begründungsanforderungen

Corona: Rechtsprechungsübersichten

Gesamtübersicht 8245 Strafrecht 185

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (7)

• BVerfG, 10.10.1995 - 1 BvR 1476/91

  "Soldaten sind Mörder"

  Auszug aus BVerfG, 26.05.2023 - 2 BvR 605/23

  Der Vortrag des Beschwerdeführers ermöglicht dem Bundesverfassungsgericht daher nicht die Prüfung der Verfassungsbeschwerde ohne weitere Ermittlungen (vgl. BVerfGE 93, 266 ; 149, 346 ; BVerfGK 5, 170 ; vgl. auch EGMR, Mork v. Germany…, Urteil vom 9. Juni 2011, Nr. 31047/04, 43386/08, § 39, NJW 2012, S. 2093 ).
• BVerfG, 24.07.2018 - 2 BvR 1961/09

  Zur Gewährleistung wirkungsvollen Grundrechtsschutzes bei der Übertragung von …

  Auszug aus BVerfG, 26.05.2023 - 2 BvR 605/23

  Der Vortrag des Beschwerdeführers ermöglicht dem Bundesverfassungsgericht daher nicht die Prüfung der Verfassungsbeschwerde ohne weitere Ermittlungen (vgl. BVerfGE 93, 266 ; 149, 346 ; BVerfGK 5, 170 ; vgl. auch EGMR, Mork v. Germany…, Urteil vom 9. Juni 2011, Nr. 31047/04, 43386/08, § 39, NJW 2012, S. 2093 ).
• BVerfG, 23.06.1981 - 2 BvR 1107/77

  Eurocontrol I

  Auszug aus BVerfG, 26.05.2023 - 2 BvR 605/23

  Ein dringendes schutzwürdiges Interesse, über die Verfassungsmäßigkeit der Zwischenentscheidungen selbst zu erkennen, ist nicht ersichtlich (vgl. BVerfGE 1, 322 ; 58, 1 ).

 
• BVerfG, 17.12.2020 - 2 BvR 1787/20

  Neuerlass und Vollzug eines Haftbefehls nach Anklageerhebung …

  Auszug aus BVerfG, 26.05.2023 - 2 BvR 605/23

  Soweit der Beschwerdeführer die Aufhebung der Nichtabhilfeentscheidung des Amtsgerichts München vom 27. Januar 2023 und des Landgerichts München I vom 15. März 2023 begehrt, ist die Verfassungsbeschwerde bereits deshalb unzulässig, weil es sich bei den Nichtabhilfeentscheidungen um Zwischenentscheidungen im Rechtsbehelfsverfahren handelt, von denen keine eigenständige Beschwer ausgeht (vgl. BVerfG, Beschluss der 2. Kammer des Zweiten Senats vom 17. Dezember 2020 - 2 BvR 1787/20 -, Rn. 43).
• BVerfG, 28.05.1952 - 1 BvR 213/51

  Verfassungsrechtliche Anforderungen an die Feststellung der Deutschen …

  Auszug aus BVerfG, 26.05.2023 - 2 BvR 605/23

  Ein dringendes schutzwürdiges Interesse, über die Verfassungsmäßigkeit der Zwischenentscheidungen selbst zu erkennen, ist nicht ersichtlich (vgl. BVerfGE 1, 322 ; 58, 1 ).
• BVerfG, 07.04.2005 - 1 BvR 1333/04

  Mangels ausreichender Substantiierung unzulässige Verfassungsbeschwerde

  Auszug aus BVerfG, 26.05.2023 - 2 BvR 605/23

  Der Vortrag des Beschwerdeführers ermöglicht dem Bundesverfassungsgericht daher nicht die Prüfung der Verfassungsbeschwerde ohne weitere Ermittlungen (vgl. BVerfGE 93, 266 ; 149, 346 ; BVerfGK 5, 170 ; vgl. auch EGMR, Mork v. Germany…, Urteil vom 9. Juni 2011, Nr. 31047/04, 43386/08, § 39, NJW 2012, S. 2093 ).
• EGMR, 09.06.2011 - 31047/04

  Vereinbarkeit des Vollzugs einer Unterbringung in einer Sicherungsverwahrung mit …

  Auszug aus BVerfG, 26.05.2023 - 2 BvR 605/23

  Der Vortrag des Beschwerdeführers ermöglicht dem Bundesverfassungsgericht daher nicht die Prüfung der Verfassungsbeschwerde ohne weitere Ermittlungen (vgl. BVerfGE 93, 266 ; 149, 346 ; BVerfGK 5, 170 ; vgl. auch EGMR, Mork v. Germany, Urteil vom 9. Juni 2011, Nr. 31047/04, 43386/08, § 39, NJW 2012, S. 2093 ).